PUMPENSYSTEM FÜR TAUMELTROCKNER
Europäisches Patent · EP1907620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1907620
- Anmeldenummer
- EP06755767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2006
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 0514310 13.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002567 11.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/007089 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARKINSON, Ian
Blythe Bridge, Staffordshire ST11 9JT, GB
ROLLASON, Keith
Stoke on Trent, Staffordshire ST9 0JY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.