KRAFTSTOFFINJEKTOR

Europäisches Patent · EP1907686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1907686
Anmeldenummer
EP06762543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2006
Veröffentlicht
09.04.2008
Erteilt
20.05.2009
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 47/02 (2006.01)
F02M 59/10 (2006.01)
F02M 63/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005033123 15.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/006796 12.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/009641 25.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 20.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOLMER, Slocinski

74906 Bad Rappenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.