LINEARFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP1907717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1907717
- Anmeldenummer
- EP06761231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2006
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/04 (2006.01)F16C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 05405455 27.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000380 20.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/012211 01.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
- 29.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.