Bremssystem mit einer hydraulischen Bremsanlage
Europäisches Patent · EP1908659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1908659
- Anmeldenummer
- EP07016149
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2007
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 11/22 (2006.01)B60T 11/30 (2006.01)B62L 3/02 (2006.01)B60T 17/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006040328 29.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beier, Jürgen
89081 Ulm, DE
Ruckh, Stefan
72587 Römerstein/Zainingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.