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Europäisches Patent · EP1909532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1909532
- Anmeldenummer
- EP05768404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2005
- Veröffentlicht
- 09.04.2008
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 27/00 (2006.01)H04R 3/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/014145 27.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/013180 01.02.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Ariisa
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
HARIMA, Tatsuji
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.