BETTANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1909617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1909617
- Anmeldenummer
- EP06755775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2006
- Veröffentlicht
- 16.04.2008
- Erteilt
- 30.05.2012
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 19/00 (2006.01)A61G 7/065 (2006.01)A47C 21/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0514926 20.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002624 17.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/010213 25.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 30.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYES, Stephen
Straits, Lower Gornal Dudley, West Midlands DY3 3AF, GB
HOLLYOAK, Stephen
Kingswinford West Midlands DY6 8SJ, GB
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