FALTBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1910174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1910174
- Anmeldenummer
- EP06755747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2006
- Veröffentlicht
- 16.04.2008
- Erteilt
- 08.04.2009
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 6/18 (2006.01)B65D 25/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 0514791 19.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002537 10.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/010193 25.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 14.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2009
- 08.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PICKLES, Michael
Leeds LS10 1AG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.