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Europäisches Patent · EP1912300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1912300
- Anmeldenummer
- EP07115543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2007
- Veröffentlicht
- 16.04.2008
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02B 1/21 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006048639 13.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 06.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2013
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bütnerr, Alex
96472 Rödental, DE
Florian, René
96487 Dörfles-Esbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.