Verarbeitung eines Eingangssignals in einer Hörhilfe
Europäisches Patent · EP1912471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1912471
- Anmeldenummer
- EP07117164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2007
- Veröffentlicht
- 16.04.2008
- Erteilt
- 09.03.2016
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006047986 10.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 13.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
- 09.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Eghart
91126, Schwabach, DE
Fröhlich, Matthias
91056, Erlangen, DE
Hain, Jens
91077, Kleinsendelbach, DE
Puder, Henning
91052, Erlangen, DE
Steinbuß, André
91052, Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.