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Europäisches Patent · EP1912530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1912530
Anmeldenummer
EP06776630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
06.07.2011
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005037652 05.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/007760 04.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/017209 15.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 06.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODENBENDER, Manfred

35037 Marburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.