VERBESSERUNGEN BEI ODER IN BEZUG AUF GLEITSTÜTZEN
Europäisches Patent · EP1912534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1912534
- Anmeldenummer
- EP06779104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2006
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 16.11.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/10 (2006.01)B60N 2/46 (2006.01)A47C 1/03 (2006.01)F16C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0516522 11.08.2005GB 0522110 28.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002980 10.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/017688 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 16.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CRADDOCK, Andrew, Neil
Northampton NN18 8PL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.