BETTANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1912536 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1912536
- Anmeldenummer
- EP06764976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2006
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 27.05.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0514926 20.07.2005GB 0523168 14.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/002633 17.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/010218 25.01.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 27.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYES, Stephen
Dudley DY3 3AF West Midlands, GB
HOLLYOAK, Stephen
West Midlands DY6 8SJ, GB
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