GEMÜSESCHÄLER

Europäisches Patent · EP1912540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1912540
Anmeldenummer
EP06741603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 17/02 (2006.01)
Priorität
CH 965052005 07.06.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000274 24.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/131005 14.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Rasa, Iwan

8505 Pfyn

Erfinderin/Erfinder

Rasa, Iwan

8505 Pfyn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.