TINTENSTRAHLDRUCKERSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP1912797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1912797
Anmeldenummer
EP06765244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
29.02.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/393 (2006.01)
Priorität
GB 0516301 08.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/002942 08.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/017659 15.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 29.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

Beteiligte

Inhaberin

Inca Digital Printers Limited

511 Coldhams Lane, Cambridge CB1 3JS, GB

Erfinderin/Erfinder

BAXTER, William, Ronald, Stuart

Cambridge CB1 2HL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.