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Europäisches Patent · EP1912828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1912828
- Anmeldenummer
- EP06776787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2006
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 16/027 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005038145 12.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/007968 11.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/020019 22.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEITE, Volker
57462 Olpe, DE
HIRSCHFELD, Klaus
58515 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.