GARNPRÜFGERÄT

Europäisches Patent · EP1913381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1913381
Anmeldenummer
EP06761233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
09.09.2015
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 33/36 (2006.01)
Priorität
CH 12732005 30.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000382 21.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/014475 08.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Uster Technologies AG

Sonnenbergstrasse 10, 8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

SCHULTHESS, Jürg

CH-8610 Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.