ELEKTROOPTISCHES ENTFERNUNGSMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP1913416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1913416
Anmeldenummer
EP06762368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/497 (2006.01)
G01S 7/481 (2006.01)
Priorität
EP 05107273 08.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/006474 03.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/017020 15.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 25.01.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2020

  3. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.