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Europäisches Patent · EP1913656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1913656
- Anmeldenummer
- EP06776133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2006
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 08.02.2012
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005037864 10.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/006563 05.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/017023 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 08.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRIMBORN, Jens
42113 Wuppertal, DE
KOCH, Thomas
37154 Northeim, DE
STAHL, Wolfgang
25469 Halstenbeck, DE
AUNER, Peter
81241 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.