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Europäisches Patent · EP1913712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1913712
Anmeldenummer
EP06813262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2006
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 10/10 (2006.01)
Priorität
US 194740 02.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/029870 01.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/016537 08.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISHER, Donald, Scott

Greene, OH 45068, US

GANGL, Michael

Springboro, OH 45066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.