Möbelplatte

Europäisches Patent · EP1913843 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1913843
Anmeldenummer
EP07118574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2007
Veröffentlicht
23.04.2008
Erteilt
16.02.2011
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/20 (2006.01)
Priorität
AT 17192006 16.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 16.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011

  3. 16.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fleck, Maria Anna, Dipl. Ing.

4400 Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.