Staubsaugerfilter
Europäisches Patent · EP1913855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1913855
- Anmeldenummer
- EP08100452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2001
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 12.05.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 7/00 (2006.01)A47L 9/12 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Priorität
- US 594542 14.06.2000
- Abgezweigt von
- EP01401549
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 16.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010
- 12.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Berfield, Robert C
Jersey Shore, PA 17740, US
Liu, Li H.
South Williamsport, PA 17701, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.