Verschlusssystem für eine Schließklappe
Europäisches Patent · EP1914178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1914178
- Anmeldenummer
- EP07033524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2007
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 30.12.2009
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 90/66 (2006.01)//B65D 90/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006049286 19.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 30.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pritzke, Heinz
01737 Kesselsdorf OT Braunsdorf, DE
Börner, Detlef
01069 Dresden, DE
Köhler, Reginald
01139 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.