Mehrschichtiges Kunststoffrohr
Europäisches Patent · EP1914462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1914462
- Anmeldenummer
- EP07020216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2007
- Veröffentlicht
- 23.04.2008
- Erteilt
- 01.10.2014
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 13/02 (2006.01)F16L 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006049338 19.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 01.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolter, Ralf
48477 Hörstel, DE
Späth, Thorsten, Dr.
48282 Emsdetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.