STAPELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1915237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1915237
Anmeldenummer
EP06755710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 5/16 (2006.01)
Priorität
GB 0513885 06.07.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/002487 05.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/003943 11.01.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARDNER, Jeremy Acco UK Limited

Bucks HP19 8DT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.