FAHRZEUG MIT WANKSTÜTZEN
Europäisches Patent · EP1915282 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1915282
- Anmeldenummer
- EP06778216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 31.10.2012
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 3/10 (2006.01)B61G 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005038945 16.08.2005DE 102005041162 30.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/065219 10.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/020228 22.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 23.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 31.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRUNDISCH, Volker
CH-8224 Löhningen
LOHMANN, Alfred
57080 Siegen-eisern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.