WASSERFAHRZEUGANTRIEB

Europäisches Patent · EP1915288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1915288
Anmeldenummer
EP06761262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
27.10.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 1/14 (2006.01)
Priorität
CH 13022005 05.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000411 04.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/016804 15.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 27.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Peter A.

Obstgartenstrasse 26, 8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Müller, Peter A.

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.