SPRÜHAKTUATOR
Europäisches Patent · EP1915299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1915299
- Anmeldenummer
- EP06801852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/22 (2006.01)
- Priorität
- US 709317 P 18.08.2005US 483934 10.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/032339 18.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/022422 22.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRAND, Toralf H.
Exeter, New Hampshire 03833, US
LACEY, Thomas G.
Chester, New Hampshire 03036, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.