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Europäisches Patent · EP1915491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1915491
Anmeldenummer
EP06783863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/147 (2006.01)
C08L 95/00 (2006.01)
Priorität
NL 1029674 03.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/NL2006/000395 01.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/015637 08.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN SCHELLEBEEK, Dirk, Johannes

NL-6715 LK Ede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.