BECKENREINIGUNGSROBOTER

Europäisches Patent · EP1915496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1915496
Anmeldenummer
EP06766211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
US 196737 04.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IL2006/000901 03.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/015251 08.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

Maytronics Ltd.

Kibbutz Yizrael, 19350 D.N. Kibbutz Yizrael, IL

Erfinderin/Erfinder

GARTI, Efraim

30900 Zichron Yaakov, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.