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Europäisches Patent · EP1915540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1915540
Anmeldenummer
EP06789503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
09.03.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 35/06 (2006.01)
F16B 4/00 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
US 708265 P 15.08.2005
US 462433 04.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/030699 07.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/021638 22.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 09.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LANG, Benjamin, N.

Flushing, MI 48433, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.