VENTILKONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP1915558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1915558
- Anmeldenummer
- EP06743527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05G 9/047 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)F16K 7/06 (2006.01)F16K 11/16 (2006.01)
- Priorität
- FI 20050525 17.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2006/000159 17.05.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/123012 23.11.2006
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROPPONEN, Vesa
FI-31900 Punkalaidun, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.