Lösbares Möbelbein
Europäisches Patent · EP1915923 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1915923
- Anmeldenummer
- EP07020562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2007
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 14.03.2012
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006050677 24.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 12.04.2013
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2013
- 14.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012
Beteiligte
Vertretung
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.