Schere

Europäisches Patent · EP1916073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1916073
Anmeldenummer
EP06022339
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2006
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 13/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 25.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2009

  3. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Abele, Werner

89558 Böhmenkirch, DE

Mang, Werner

73312 Geislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.