Schere
Europäisches Patent · EP1916073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1916073
- Anmeldenummer
- EP06022339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2008
- Erteilt
- 22.04.2009
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 13/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 25.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2009
- 22.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abele, Werner
89558 Böhmenkirch, DE
Mang, Werner
73312 Geislingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.