Rohrschelle

Europäisches Patent · EP1916463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1916463
Anmeldenummer
EP07118262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2007
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
30.04.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006035368 23.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 30.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Birnbaum, Ulrich

86899, Epfenhausen, DE

Rubio, Daniel

28007, Madrid, ES

Mundwiler, Lukas

4434, Hoelstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.