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Europäisches Patent · EP1916686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1916686
Anmeldenummer
EP07020699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2007
Veröffentlicht
30.04.2008
Erteilt
07.08.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006051023 26.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 07.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hetzer, Michael

88316 Isny/Allgäu, DE

Höss, Stefan

88299 Leutkirch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.