VERSTÄRKTE SCHACHTELGRIFFSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP1917193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1917193
Anmeldenummer
EP06801955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2006
Veröffentlicht
07.05.2008
Erteilt
17.03.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/32 (2006.01)
B65D 5/44 (2006.01)
B65D 5/46 (2006.01)
Priorität
GB 0517101 19.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/032529 18.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/022482 22.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 17.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AUCLAIR, Jean-michel

F-36000 Chateauroux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.