AUFBRECHVENTIL FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1917195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1917195
- Anmeldenummer
- EP05771717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2005
- Veröffentlicht
- 07.05.2008
- Erteilt
- 14.04.2010
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000496 25.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/022646 01.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 11.11.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Hoffmann Neopac AG, Eisenbahnstrasse 71, 3602 Thun → Laboratoires Théa, 12 rue Louis Blériot, Zone Industrielle du Brezet, 63100 Clermont-Ferrand, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2011
- 21.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
- 14.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.