CORPS DE POMPE
Europäisches Patent · EP1917441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1917441
- Anmeldenummer
- EP05787010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2005
- Veröffentlicht
- 07.05.2008
- Erteilt
- 13.07.2016
- Gelöscht
- 25.08.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04C 2/08 (2006.01)F04C 18/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/054194 25.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/022798 01.03.2007
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 09.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2016
- 13.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CH-2900 Porrentruy
F-68480 Roppentzwiller, FR
F-68510 Helfrantzkirch, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.