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Europäisches Patent · EP1917651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1917651
Anmeldenummer
EP06762734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2006
Veröffentlicht
07.05.2008
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
Priorität
DE 102005037047 05.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/007181 20.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/017073 15.02.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

NOVAR GmbH

Novar GmbH

Dieselstrasse 2, 41469 Neuss, DE

Erfinderin/Erfinder

LÜBBEN, Bernd

41352 Korschenbroich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.