Verborgenes Scharnier

Europäisches Patent · EP1918498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1918498
Anmeldenummer
EP07075811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2007
Veröffentlicht
07.05.2008
Erteilt
01.02.2012
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
BE 200600530 31.10.2006
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 01.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

Beteiligte

Inhaberin

van Parys, Remi Emiel

Van Parys, Remi Emiel

Zultseweg, 120, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

Van Parys, Remi Emiel

8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.