Rückerloses Schwingsystem für eine Uhr

Europäisches Patent · EP1918791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1918791
Anmeldenummer
EP07020869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.2007
Veröffentlicht
07.05.2008
Erteilt
10.06.2009
Schutz endet spätestens
24.10.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G04B 18/02 (2006.01)
Priorität
DE 102006052245 03.11.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 10.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Großmann, Lutz

01798 Glashütte, DE

Gaßmann, Jörg

01237 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.