TIERFALLE
Europäisches Patent · EP1919280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1919280
- Anmeldenummer
- EP05792079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2005
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 13.11.2013
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 23/20 (2006.01)A01M 23/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/054338 02.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/028416 15.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 13.05.2016
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 17.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2013
- 13.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CH-9000 St. Gallen
Elburn, 60119, US
CH-5610 Villmergen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.