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Europäisches Patent · EP1919280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1919280
Anmeldenummer
EP05792079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2005
Veröffentlicht
14.05.2008
Erteilt
13.11.2013
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 23/20 (2006.01)
A01M 23/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/054338 02.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2007/028416 15.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 13.05.2016

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2016

  3. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  4. 17.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2013

  5. 13.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.