SYSTEM ZUM ÖFFNEN UND/ODER SCHLIESSEN EINES EINLASSVENTILS EINES FLÜSSIGKEITSBEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP1920116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920116
- Anmeldenummer
- EP06792724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2006
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 30.11.2016
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/32 (2006.01)E03D 1/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005037122 06.08.2005DE 102005059699 14.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/065119 07.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/017496 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PULÈ, Joseph
Vittoriosa, MT
CILIA, Joseph
Zebbug, MT
SCHEMBRI, George
Birbirkara, MT
SCHMIDT, Werner
86938 Schondorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.