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Europäisches Patent · EP1920191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920191
- Anmeldenummer
- EP06789552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2006
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 07.08.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23D 14/16 (2006.01)F23D 14/28 (2006.01)F23D 14/72 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)
- Priorität
- US 706096 P 05.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/030814 07.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/027379 08.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.08.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 07.08.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seattle, WA, US
Seattle, WA 98107, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.