TANKHALTERUNG
Europäisches Patent · EP1920194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920194
- Anmeldenummer
- EP06801176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2006
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 22.06.2016
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 3/12 (2006.01)
- Priorität
- US 219125 02.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/031254 10.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/030259 15.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 01.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2016
- 22.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BRUNO, Adrian, A.
Rolling Meadows, IL 60008, US
ZELEK, Leonard
Chicago, IL 60618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.