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Europäisches Patent · EP1920287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920287
- Anmeldenummer
- EP06754717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2006
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 12.07.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G02B 23/12 (2006.01)G02B 26/08 (2006.01)G02B 23/04 (2006.01)G02B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 05106494 14.07.2005US 180587 14.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/006816 12.07.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/006563 18.01.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.07.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.07.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.