Verdrehdichtung
Europäisches Patent · EP1920727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920727
- Anmeldenummer
- EP06090206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2006
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 20.01.2010
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)//A61B 17/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 24.02.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010
- 20.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
12249 Berlin, DE
13125 Berlin, DE
13158 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.