ANTI-ADHÄSIONS-MEMBRAN

Europäisches Patent · EP1920790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1920790
Anmeldenummer
EP06782175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2006
Veröffentlicht
14.05.2008
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 31/04 (2006.01)
Priorität
JP 2005228641 05.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/315306 02.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/018093 15.02.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTANI, Hitoshi

Ayabe-shi, Kyoto 6238512, JP

MATSUDA, Shojiro

Ayabe-shi, Kyoto 6238512, JP

TAIRA, Tsuguyoshi

Ayabe-shi, Kyoto 6238512, JP

MORIKAWA, Noriyuki

Ayabe-shi, Kyoto 6238512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.