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Europäisches Patent · EP1920946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1920946
- Anmeldenummer
- EP07118549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2007
- Veröffentlicht
- 14.05.2008
- Erteilt
- 21.07.2010
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 7/06 (2006.01)B42F 7/08 (2006.01)B42F 7/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 17822006 09.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 20.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 05.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023
- 09.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2010
- 21.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.