Manipulationssicherer Verschluss

Europäisches Patent · EP1921019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1921019
Anmeldenummer
EP06425765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2006
Veröffentlicht
14.05.2008
Erteilt
08.06.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/62 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 08.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Battegazzore, Piero

15100 Alessandria, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.